Das Projekt im Detail:
In Bauleitplanverfahren werden die Träger öffentlicher Belange (TÖB), Behörden und die Öffentlichkeit eingebunden und an der Erstellung der Pläne beteiligt. Das Projekt Bauleitplanung Online–Pilot (BOP) stellt eine Best Practice Lösung für die internetgestützte Durchführung von Bauleitplanverfahren dar. Im Zentrum steht dabei die Beteiligungsplattform, die alle relevanten Verfahrensunterlagen zentral online zur Verfügung stellt. Dies umfasst nicht nur die textlichten Dokumente, sondern auch eine interaktive Karte (WebGIS), über die zusätzliche Informationen detailgenau abrufbar sind. Die am Planverfahren Beteiligten können nun ihre Stellungnahmen zu den entsprechenden Textstellen abgeben und/oder in die Karte einzeichnen. Durch diese Form der elektronischen Abgabe ist es möglich, die Stellungnahmen in den Planungsämtern medienbruchfrei weiterzuverarbeiten. Die Kombination von digitaler Stellungnahme und WebGIS überschreitet dabei die bisherigen Möglichkeiten. Eigene Geodaten können über standardisierte Schnittstellen mit den vorhandenen Plandaten verbunden werden und Stellungnahmen werden geo-referenziert an die Planungsämter weitergeleitet.
Pilotverfahren in Lokstedt und Eimsbüttel
Formale Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren Lokstedt 56
Das Planverfahren wurde vom Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung des Bezirksamtes Eimsbüttel durchgeführt, mit einem einmonatigen Beteiligungszeitraum vom 8. Juli bis 8. August 2008. In diesem Verfahren wurden 76 Behörden und Träger öffentlicher Belange um Stellungnahmen gebeten. 54 davon haben schon zu Projektbeginn ihre Online-Beteiligung zugesagt und auf die Zusendung von ausgedruckten Planungsunterlagen verzichtet. Schon in dieser Phase des Pilotprojektes konnten ca. 1.050 Euro an Druckkosten eingespart werden. Die Anwendung wurde sehr gut angenommen, ca. 90% aller Stellungnahmen in diesem Planverfahren wurden online abgegeben.
Öffentliche Auslegung im Bebauungsplanverfahren Eimsbüttel 35
Zeitgleich zur öffentlichen Auslegung vom 10. September bis zum 10. Oktober wurde für die Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren Eimsbüttel 35 eine Beteiligungsplattform eingerichtet. Auf ihr konnten sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger informieren und ihre Stellungnahmen zum Planverfahren abgeben. Im gesamten Verfahren wurden 7 Stellungnahmen eingereicht, alle über die Plattform. Somit konnte der Abstimmungsbedarf von Seiten der Öffentlichkeit vollständig über die Plattform abgewickelt werden.
DEMOS-Plan für alle Hamburger Bezirke
Das Projekt Bauleitplanung Online-Pilot führte zur Entwicklung einer geeigneten Internetanwendung: DEMOS-Plan. Da in Hamburg das Bauleitplanverfahren in einem zweistufigen Prozess durchgeführt wird – zuerst die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und dann die Öffentlichkeitsbeteiligung – wurde BOP in zwei Testläufen erprobt.
Der Erfolg des Pilotprojekts hat die Stadt Hamburg veranlasst, DEMOS-Plan in den operativen Betrieb zu übernehmen. Voraussichtlich noch 2011 werden alle sieben Hamburger Bezirke das Beteiligungsverfahren mit DEMOS-Plan realisieren.
Die TuTech Innovation GmbH und die Binary Objects GmbH haben das Projekt Bauleitplanung Online-Pilot gemeinsam entwickelt. Beteiligt waren außerdem das Bezirksamt Eimsbüttel, das Bezirksamt Bergedorf, der Landesbetrieb für Geoinformation und Vermessung der Stadt Hamburg und die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt.
