Das Projekt im Detail:
Bereits seit 2005 führt der Berliner Bezirk Lichtenberg jedes Jahr eine Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung durch und ist damit in Deutschland Vorreiter in der Durchführung dieses E-Partizipationsverfahrens. Die Binary Objects GmbH ist seit Beginn des Projektes 2005 für die technische Realisierung verantwortlich. DEMOS-Geschäftsführer Hans Hagedorn, der das Projekt mit dem Verein Zebralog mit entwickelt hat, hat seit 2011 wieder die inhaltliche Leitung inne.
Die für den Online-Dialog genutzte Plattform wird jedes Jahr an sich ändernde Kundenwünsche und -anforderungen angepasst. Änderte sich etwa die Abstimmungsmethodik bei den Bürgerversammlungen in den Stadtteilen, wurde auch die Online-Abstimmung entsprechend modifiziert. Durch die Flexibilität der Plattform können einzelne Teile problemlos verändert oder ausgetauscht werden.
Online-Dialoge wirken: Vorschläge der Bürger werden umgesetzt
Der Lichtenberger Bürgerhaushalt zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger von der Politik ernst genommen werden: Die Bürgerhaushalte haben zu zahlreichen Anregungen der Lichtenberger Lokalpolitik und konkreten Projektumsetzungen geführt, z. B. nach Durchführung des Bürgerhaushalts 2009 im Bereich der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen in der Tourismusbranche, im Naturschutz und in der Verkehrssicherheit.
Die Handlungsempfehlungen für den Haushalt 2012 wurden zwischen Januar und März 2011 von der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung und in den Fachausschüssen beraten. Die „TOP 10“ der in der Online-Diskussion erarbeiteten Vorschläge umfassen so unterschiedliche Bereiche wie die Renovierung der Volkshochschule, Zugang zu kultureller Bildung und die Mobilität von Senioren.
Neben der Erarbeitung konkreter Vorschläge geht es aus Sicht der Bezirksverwaltung auch darum, Transparenz für politische Entscheidungen zu schaffen, ein Gefühl für Möglichkeiten und Grenzen der Haushaltsplanung aufzuzeigen. „Denn hinter allen Vorhaben, Planungen und Ideen steht letztlich im Leben immer das Eine – Geld! Geld ist der Stoff, der aus Visionen reale Politik macht.“ (Bezirksamt Lichtenberg von Berlin: Broschüre zum Bürgerhaushalt 2012)
