Bauleitplanung-Online-Beteiligung Schleswig-Holstein (BOB-SH)

Pilotanwendung bereitet landesweite Plattform vor

  • Titel:
    Bauleitplanung-Online-Beteiligung Schleswig-Holstein (BOB-SH)
  • Laufzeit:
    ab 2010 bzw. 2012
  • Zielsetzung:
    Errichtung einer landesweiten Plattform für die internetgestützte Abwicklung des formalen Beteiligungsverfahrens in der Bauleitplanung

2007 hat die TuTech Innovation GmbH im Rahmen eines Pilotprojekts mit der Stadt Hamburg erstmals ein internetgestütztes Verfahren für die Bauleitplanung vorgestellt: Bauleitplanung Online-Pilot. Dieses Projekt führte zur Entwicklung der Plattform DEMOS-Plan, mit der das gesamte formale Beteiligungsverfahren in der Bauleitplanung medienbruchfrei online abgebildet werden kann.
Dass dieses Beispiel wegweisend für moderne Verwaltungen ist, zeigt sich in Schleswig-Holstein. Das mit Fördermitteln aus dem Konjunkturpaket II gestartete Projekt Bauleitplanung-Online-Beteiligung Schleswig-Holstein (BOB-SH) verfolgt das Ziel, eine landesweite Plattform für die Bauleitplanung zu errichten.

Das Projekt im Detail:

Die technische Infrastruktur für die Realisierung einer landesweiten Plattform für die internetgestützte Bauleitplanung wurde 2010 zunächst im Kreis Stormarn zur Verfügung gestellt, wo auch ein Testbetrieb in fünf Städten und Gemeinden durchgeführt wurde.

DEMOS-Plan wurde in die bereits vorhandene Geoinfrastruktur eingebunden und der Geoserver des Kreises Stormarn genutzt. 32 am Verfahren beteiligte Stellen nahmen über die Plattform teil. 36 Stellungnahmen wurde online eingereicht, 8 Stellungnahmen kamen per Papier. Schon während des Pilotverfahrens konnten so Einsparungen durch den Verzicht auf den Versand von gedruckten Unterlagen erzielt werden.

Der Testlauf wurde durch eine Umfrage unter den teilnehmenden Behörden und den Trägern öffentlicher Belange abgeschlossen, indem nochmal um Einschätzungen zur und Änderungswünsche an der Plattform abgefragt wurden.

Eine landesweite Plattform für Schleswig-Holstein

Ab 2012 haben dann alle Kommunen und Kreisverwaltungen des nördlichen Bundeslandes die Möglichkeit, DEMOS-Plan zu nutzen. Die Verwaltung, die Träger öffentlicher Belange (TÖB) und die weiteren Beteiligten kommen so in den Genuss eines Verfahrens, das die Effizienz, Transparenz und letztlich die Zufriedenheit in der Bauleitplanung stark verbessert. Der Kreis Stormarn und das Kommunale Forum für Informationstechnik e. V. (KomFIT) werden die notwendigen technischen und personellen Ressourcen für die Implementierung zur Verfügung stellen.